Am Donnerstag, den 2. November, fand auf der Sachsenhöhe, in dem zu Leisnig gehörenden Ortsteil Polkenberg, ein „Infoabend“ der Landesgruppe Sachsen in der AfD-Bundestagsfraktion statt.
Rede und Antwort standen ab 19 Uhr Carolin Bachmann, Thomas Dietz sowie Lars Kuppi. Letztgenannter sitzt seit 2019 im sächsischen Landtag.
Angesprochen auf die „Unvereinbarkeitsliste“ mit Bezug auf die Protestpartei Freie Sachsen und eine mögliche Koalition mit der CDU in Sachsen, gab es sehr aufschlußreiche Aussagen von Carolin Bachmann und Lars Kuppi.Nach der Aussage von Lars Kuppi dürfen aktive oder ehemalige Mitglieder der Freien Sachsen zwar nicht in die AfD aufgenommen werden, einer Zusammenarbeit auf kommunaler oder Landesebene stehe aber nichts im Wege:
Wenn Bachmann und Kuppi aber von „Angriffen der Freien Sachsen auf die AfD“ sprechen, verdrehen sie das Prinzip von Ursache und Wirkung. Wenn man Kritik an Handlungen oder an Unterlassungen als Angriffe bezeichnet, dann muß man schon einen etwas schrägen Blick auf die Geschehnisse haben.
In den verschiedenen Kanälen der Freien Sachsen kann man gut nachvollziehen, wie es zu den kritischen Äußerungen kam. Wenn einzelne Vertreter der AfD angezählt wurden, dann, weil sie Dinge taten, die man nur sehr schwer verstehen konnte. Bspw. für die Unterbringung von Invasoren stimmen o.ä. Die Kritik an der AfD-Landtagsfraktion fußte hauptsächlich auf der deutlich spürbaren Untätigkeit während der „Corona-Zeit“. Hätte sich die sächsische AfD-Landtagsfraktion als der parlamentarische Arm des Bürgerprotestes gegen die Corona-Maßnahmen verstanden und auch entsprechend verhalten, wäre diese Diskussion unnötig.
Obwohl die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag über mehr als ein Viertel der Sitze verfügt, hat sie keinen Untersuchungsausschuß eingesetzt, um die Polizeigewalt rund um die vielen Corona-Proteste aufzuklären. Sie hat sich deutlich hörbar weggeduckt (von Einzelpersonen, wie eben z.B. Carolin Bachmann angesehen). Genau das musste von den Freien Sachsen angesprochen und deutlich kritisiert werden. Die Freien Sachsen verstehen sich als Sammelbewegung für den breitgefächerten Bürgerprotest.
Zur Information:
Der AfD-Bundesvorstand hat die Partei Freie Sachsen im Januar 2022 auf die Unvereinbarkeitsliste der Partei gesetzt. Der Beschluss fiel damals einstimmig. Diese Unvereinbarkeitsliste scheint parteiintern umstritten und liest sich wie ein wilde Aufzählung aus dem „Verfassungsschutzbericht“ oder einer Antifa-Rechercheseite.
„Würde die AfD mit der CDU in Sachsen koalieren?“ Mit Blick auf die guten Wahlprognosen für die AfD, stellen sich viele Bürger in Sachsen diese Frage. Christian Fischer aus LEISNIG richtete sie an die anwesenden Parlamentarier aus Land- und Bundestag: