Neues aus dem Leisniger Stadtrat (15.06.2023)

Bei der „Sondersitzung“ ging es im öffentlichen Teil u.a. um die Schöffenwahl. Es gibt 14 Bewerber für das Schöffenamt.

Über diese sollten die Leisniger Stadträte in geheimer Wahl entscheiden. Die Vorschlagsliste, bzw. einzelne Personen darauf, wurden bereits in einem nichtöffentlichen Teil diskutiert. So gab es wohl mindestens einen Bewerber, welcher den „Gesinnungs-TÜV“ der grünen Stadträtin Frau Anderfuhren nicht bestanden hatte.

In einem Kommentar, griff unsere Kollegin Steffi Robak, das Thema vor der heutigen Ratsversammlung wie folgt auf: „Mit einem Hitler-Zitat ins Schöffenamt, das kann Leisnigs Stadtrat am Donnerstag verhindern – und das muss er auch konsequent tun.

Um welches Zitat und in welchem Zusammenhang es verfasst worden sein soll, wird in der LVZ und durch die Stadt nicht offengelegt. Auch nicht, ob die Zitat-Veröffentlichung gegen geltendes Recht verstößt. In der Leipziger Volkszeitung liest sich das wie folgt: „menschenverachtende Sprüche und Witze bis hin zu einem Zitat von Adolf Hitler finden sich auf dem Account.“

Der Ehemann der „aufmerksamen“ Stadträtin, welche wohl als einzige zu allen Bewerbern eine „Recherche“ betrieben hat, bewirbt sich übrigens ebenfalls um das Amt als Schöffe. Er wird nun, wie elf weitere Leisniger, dem Gericht mit der Bewerberliste vorgeschlagen. Die Bewerber haben noch die Möglichkeit gegen die Entscheidung des Stadtrates Widerspruch einzulegen. Die offizielle Bekanntgabe der Personalien findet im nächsten Amtsblatt statt.

Weiterhin wurde am heutigen Donnerstag ein dringend benötigter LKW für den Stadthof beschlossen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 176.001 Euro brutto.

Auch die schwere Brandstiftung in der Johannes-R.-Becher-Straße war kurz Thema.
Der Bürgermeister Carsten Graf und die Verwaltung bedankten sich in der Sitzung herzlich bei allen Rettungskräften, Helfern und Spendern. Sie informierten darüber, daß bereits 11.025 Euro für die Brandopfer auf das städtische Spendenkonto eingegangen sind.

Ende der Berichterstattung