„Taschenspielertrick“ geht nach hinten los.
Schon bei der Stadtratssitzung am 15. August, dachte sich der leisnig.info-Beobachter: „DAS kann doch nicht rechtens sein!“
Nun ist es offiziell!
Um den von den FREIEN SACHSEN vorgeschlagenen Bürger Maik Czapska aus dem Kontrollgremium für das Seniorenzentrum „Am Sonnenblick“ herauszuhalten, ließ der Bürgermeister Carsten Graf, nach der erfolgreichen Wahl für Czapska einfach noch einmal neu und mit einem anderen Wahlverfahren abstimmen. Grund dafür war der mündliche Einwurf vom bisherigen Vorstandsvorsitzenden Mario Richter, „in der Konstellation“ das Ehrenamt nicht antreten zu wollen.
Diese Vorgehensweise wurde von der Kommunalaufsicht, nach unseren Informationen, ganz klar als nicht rechtens bezeichnet. Maik Czapska ist rechtmäßig in den Aufsichtsrat gewählt und diese Wahl ist gültig. Alle nach der Wahl vorgenommen Handlungen, also sowohl die Nichtannahme des Ehrenamtes durch Mario Richter, als auch die Neuwahl der Aufsichtsratsmitglieder, verstießen gegen geltendes Recht.
Als Bürger/Wähler könnte man den Eindruck gewinnen, daß nicht genehme Wahlergebnisse durch erneute Wahlen entsprechend „passend“ geändert werden sollen. Ganz so sehen die Pläne nun auch im Leisniger Stadtrat aus. Die Entsendung der, laut Kommunalaufsicht rechtmäßig gewählten, Aufsichtsratsmitglieder soll in der kommenden Stadtratssitzung am Donnerstag widerrufen werden.
Außerdem besteht die Absicht einen Beschluss darüber zu fassen, wie der Aufsichtsrat neu gewählt werden soll. Wohlwissend, daß dem Stadtrat dabei gar kein großer Spielraum zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Vorgaben sind diesbezüglich recht eng gesetzt und wurden von der Rechtsabteilung des Landkreises auch recht ausführlich erläutert.
Die brisante Sitzung findet am kommenden Donnerstag statt und beginnt um 18Uhr im Ratssaal Leisnig.
Ein kommunalpolitischer Krimi?
Kandidiert Mario Richter, wenn es zu einer Neuwahl kommen sollte? Die Wahrscheinlichkeit ist groß, daß Maik Czapska erneut aufgestellt wird und dann auch wieder mit den Stimmen der FREIEN SACHSEN und der AfD gewählt wird.
Es wäre, nach seinen großen Verlautbarungen, nur konsequent von Richter, gar nicht erneut auf der Liste der „Altparteien“ zu kandidieren. Entsprechende Andeutungen machen aktuell die Runde.
Bleibt die AfD in Leisnig „standhaft“ und wählt Czapska erneut in den Aufsichtsrat? Einzuschätzen ist dies nicht, da von der dreiköpfigen Stadtratsfraktion der AfD bisher nur sehr wenig zum „Eklat von Leisnig“ zu hören und auch nichts zu lesen war.
Insofern bleibt es spannend im Leisniger Stadtrat.